Zwei unabhängige UN-Experten haben im Gaza-Krieg eine Untersuchung über mögliche Kriegsverbrechen gefordert. Die News zum Krieg in Nahost im Live-Ticker.
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Zwei unabhängige UN-Experten haben im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg eine Untersuchung über mögliche Kriegsverbrechen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit gefordert. „Unabhängige Ermittler müssen die nötigen Mittel, die Unterstützung und den Zugang erhalten, um rasche, gründliche und unparteiische Untersuchungen von Verbrechen durchzuführen, die von allen Konfliktparteien begangen worden sein sollen“, teilten sie am Montag in Genf mit.
Die Expertin und der Experte nannten selbst keine Beispiele. Menschenrechtler haben in den vergangenen Wochen mehrere Punkte genannt, die Verbrechen darstellen könnten: Die Verschleppung von mehr als 200 Menschen beim Terrorüberfall auf Israel am 7. Oktober in den Gazastreifen und Militante im Gazastreifen, die Zivilisten als menschliche Schilde missbrauchen sowie die israelische Abriegelung des Gazastreifens als kollektive Bestrafung und die Zerstörung ziviler Infrastruktur bei israelischen Bombardierungen mit tausenden Toten.
Morris Tidball-Binz ist UN-Sonderberichterstatter zu extralegalen, summarischen und willkürlichen Hinrichtungen. Alice Jill Edwards ist UN-Sonderberichterstatterin zu Folter und anderen grausamen, inhumanen und entwürdigenden Behandlungen oder Bestrafungen. Solche Berichterstatter werden aufgrund ihrer Expertise vom UN-Menschenrechtsrat bestellt. Sie berichten regelmäßig zu ihrem Thema, Entscheidungen kann nur der Menschenrechtsrat aus 47 Ländern treffen, die jeweils für drei Jahre in den Rat gewählt werden. (dpa/jum)
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Deutschland wird den Wiederaufbau der von der Hamas zerstörten Kommunen in Israel finanziell unterstützen. Bei einem Besuch des am 7. Oktober von den Terroristen überfallenen Kibbuz Beeri kündigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Montag an, dass der Bundestag auf seine Initiative hin für 2024 einen Betrag von sieben Millionen Euro für diesen Ort bereitstellen werde. Damit solle in Beeri der Wiederaufbau eines Kulturzentrums und eines Begegnungszentrums für Senioren finanziert werden.
„Es ist viel zu früh, jetzt über Wiederaufbau nachzudenken“, sagte Steinmeier. Viele Menschen dächten jedoch schon über eine Rückkehr nach. „Beeri und die vielen anderen Kibuzzim haben es verdient, dass sie nicht nur Teil der israelischen Geschichte sind, sondern vor allen Dingen auch Teil der Zukunft Israels sein werden.“ Deshalb habe Deutschland den festen Willen, beim Wiederaufbau zu helfen, damit eine Perspektive für die Bewohnerinnen und Bewohner von Beeri entstehe. Auch junge Menschen aus Deutschland, Auszubildende im Handwerk zum Beispiel, sollten sich daran beteiligen.
Israel habe den Traum, den Kibbuz und die ganze Gegend wieder aufzubauen, sagte Israels Staatspräsident Izchak Herzog. „Wir kommen zurück. Wir bauen diese Orte wieder auf.
