Habeck sollte ab Montag an der COP28 in Dubai teilnehmen. Nun bleibt er auf Bitten von Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin. Es stehen weitere Haushaltsverhandlungen an.
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) wird anders als ursprünglich geplant nicht zur Weltklimakonferenz in Dubai reisen. Angesichts der Haushaltkrise sagte der Wirtschafts- und Klimaschutzminister die ab Montagabend geplante Reise ab. Wie eine Sprecherin seines Ministeriums mitteilte, ist Habecks Anwesenheit in Berlin notwendig, um nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Gespräche über den Haushalt 2024 weiter voranzubringen. Dies sei in Absprache und auf Bitten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erfolgt. Die Reise werde auf den nächstmöglichen Zeitpunkt verschoben.
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP steht in der Haushaltskrise unter einem großen Entscheidungsdruck.
