Der Verteidigungsminister spricht vor dem Parlament Litauen. Er benennt Gefahren und gibt dem Nato-Partner im Namen Deutschlands ein Versprechen ab.
Deutschlands Verteidigungsminister spricht vor dem Parlament in Litauen. Pistorius benennt Gefahren – und gibt dem Nato-Partner ein Versprechen.
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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in einer Rede vor dem litauischen Parlament vor Gefahren durch die Aufrüstung Russlands gewarnt. „Wir erleben, wie Russland schnell seine Waffenproduktion hochfährt und seine Streitkräfte dramatisch aufbaut. All das lässt keinen Zweifel: Für Russland, (Wladimir) Putins Russland, ist die Ukraine nur der Anfang“, sagte der SPD-Politiker in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
Gleichzeitig versuche die Führung in Moskau, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Staaten der EU und der Nato zu untergraben und setze dabei hybride Mittel ein – also Störmethoden und Cyberangriffe. Für den russischen Präsidenten Putin sei die freie und demokratische Lebensart der eigentliche Feind. „Die Ukraine war ein Weckruf, vielleicht der letzte, den wir bekommen“, sagte Pistorius, dessen Rede an mehreren Stellen beklatscht wurde.
Die Bundesregierung hat dem Nato-Partner Litauen zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in Litauen zu stationieren. Diese Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein. Der Schritt ist eine Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und trägt der veränderten Sicherheitslage in Europa Rechnung.
Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von bis zu 5.000 Soldaten, deren feste Standorte Rudninkai und Rukla sein sollen. Zunächst soll eine Übergangslösung in litauischen Kasernen nahe der Hauptstadt Vilnius greifen. Es gab wiederholt Zweifel, ob Litauen mit seinen eigenen Vorbereitungen im Zeitplan liegt.
