Start Deutschland Deutschland — in German „Regieren kompliziert gemacht“: Scholz tritt gegen Habecks Heizungsgesetz nach

„Regieren kompliziert gemacht“: Scholz tritt gegen Habecks Heizungsgesetz nach

59
0
TEILEN

Olaf Scholz teilt nach der Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten gegen die Ampel-Partner aus und nimmt auch seinen Vizekanzler Robert Habeck ins Visier.
Stand: 25.11.2024, 18:43 Uhr
Von: Felix Durach
KommentareDruckenTeilen
Olaf Scholz teilt nach der Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten gegen die Ampel-Partner aus und nimmt auch seinen Vizekanzler Robert Habeck ins Visier.
Berlin – Der Bundeskanzler ist vorerst am Ziel. Der SPD-Vorstand hat am Montagmittag Olaf Scholz erneut einstimmig als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten nominiert. Nach den turbulenten Tagen infolge des Bruchs der Ampel-Koalition und einem möglichen parteiinternen Zweikampf gegen Boris Pistorius kann der Wahlkampf für den Kanzler starten. Auf einer Pressekonferenz in der SPD-Zentrale leitete der frisch nominierter Scholz gemeinsam mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil den kurzen Wahlkampf bis zu den Neuwahlen im Februar ein. Die anschließende Fragerunde nutzte Scholz dabei auch gleich, um gegen seine Mitbewerber um das Kanzleramt auszuteilen – auch gegen seinen aktuellen Vizekanzler Robert Habeck (Grüne).
So verteidigte der Bundeskanzler die Regierungsarbeit seiner Partei und schob die Verantwortung für den Ampel-Bruch vor allem den Koalitionspartnern zu. An Finanzminister Christian Lindner (FDP), dessen Entlassung durch Scholz letztendlich zum Ampel-Aus führte, hatte Scholz bereits in den vergangenen Wochen wiederholt massive Kritik geübt. Ungewohnt war jedoch auch ein verbales Auskeilen gegen Wirtschaftsminister Habeck, der ja weiterhin der rot-grünen Minderheitsregierung von Scholz angehört und sogar dessen Stellvertreter ist.

Continue reading...