Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beklagt den Einfluss von Social Media auf das Parlament. Welchen Einfluss hat sie auf die Debattenkultur?
Stand: 13.09.2025, 11:11 Uhr
Von: Katja Thorwarth
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Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beklagt den Einfluss von Social Media auf das Parlament. Welchen Einfluss hat sie auf die Debattenkultur?
Berlin – Der scheidende Grünen-Politiker Robert Habeck hatte bei seinem Abschiedsinterview in der Berliner taz klare Worte für die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner übrig: Die CDU-Politikerin habe „immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten“. Tatsächlich sorgt die 52-Jährige seit ihrem Amtsantritt im März immer wieder mit irritierenden Auftritten und Äußerungen für Anstoß. Viele Abgeordnete reagieren besonders verärgert über die zahlreichen Verbote, die sie im Bundestag umgesetzt wissen will.
So verbietet sie etwa ihrer Definition entsprechende politische Kleidung im Bundestag, wie eine Baskenmütze oder ein T-Shirt mit der Aufschrift „Palestine“. Auch Anstecknadeln mit politischen Symbolen möchte Klöckner im Plenum nicht sehen, ebenso wenig Fahnen, wie die Regenbogenflagge, die von außen wahrgenommen werden könnte.
