Berlin – Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat zum Ende seiner fünfjährigen Amtszeit zur Verteidigung der Demokratie und einer stärkeren Rolle Deutschlands in der Welt gemahnt. Angesichts von internationalen Krisen und wachsendem Populismus rief Gauck die Bürger am Mittwoch in einer Rede im Schloss Bellevue auf, „das beste, das demokratischste Deutschland, das wir jemals hatten“, zu bewahren.
„Die liberale Demokratie und das politische und normative Projekt des Westens, sie stehen unter Beschuss“, warnte der deutsche Bundespräsident. Zu den Herausforderungen zählten die schwindende Bindekraft der Europäischen Union und der bevorstehende EU-Austritt Großbritanniens, die Konflikte im Nahen Osten und in der Ukraine sowie die wachsende Bedrohung durch den „islamistischen Terror“. Der Amtsantritt des gewählten US-Präsidenten Donald Trump sorge zudem für Unsicherheit in den transatlantischen Beziehungen.
„Populismus auf dem Vormarsch“
Auch in Deutschland seien populistische Bewegungen auf dem Vormarsch, die eine „Rückkehr ins Nationale, die Abwehr von Fremden und Freihandel“ propagierten. Im Internet verbreitete Falschnachrichten und der zunehmend raue Umgangston gefährdeten die öffentliche Meinungsbildung. „Vor allem in den sozialen Netzwerken wird fast grenzenlos gelogen, beschimpft, verletzt.“
Gauck rief die Politik zu „entschlossenem und weitsichtigem Handeln“ auf, um Populisten die Möglichkeit zu nehmen, „Zweifel an der liberalen Demokratie zu säen“.
