Hat der brasilianische Präsident Schweigegeldzahlungen angeordnet? Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Behinderung der Justiz vor. Kein Grund für Temer, zurückzutreten.
Der brasilianische Präsident Michel Temer hat nach Angaben der Staatsanwaltschaft versucht, Ermittlungen zum Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobas zu behindern. Temer sowie andere einflussreiche Politiker wie etwa Senator Aécio Neves hätten mithilfe gesetzlicher Maßnahmen die Fortschritte der Ermittlungen verhindern wollen, teilte der Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot mit. Zudem hätten sie versucht, die Ernennung der Ermittler zu beeinflussen.
Temer gerät in der Affäre immer mehr unter Druck. Belastend ist auch eine Aussage von Joesley Batista, die der Oberste Gerichtshof veröffentlichte. Der Chef des Fleischproduzenten JBS sagte demnach, dass er Temer 2014 etwa 4,6 Millionen Dollar an Schmiergeld gezahlt habe. Damals
war Temer noch nicht Staatsoberhaupt, aber Stellvertreter der früheren
Präsidentin Dilma Rousseff. Batista sagte, seine Firma habe
erreichen wollen, dass das Erdgasmonopol von Petrobras
gebrochen wird. Gegen Batista und dessen Konzern wird ebenfalls wegen Korruption ermittelt.
Auch Rousseff, die
2016 wegen des Skandals abgesetzt wurde, habe Geld erhalten, sagte Batista.
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Deutschland — in German Brasilien: Temer soll Korruptionsermittlungen behindert haben