Start Deutschland Deutschland — in German Streit über Haushalt: US-Kongress verhindert Regierungsstillstand

Streit über Haushalt: US-Kongress verhindert Regierungsstillstand

248
0
TEILEN

Der US-Kongress hat mit einem Übergangshaushalt die drohende Zahlungsunfähigkeit der Regierung verhindert. Nun reicht das Geld vorerst wieder für zwei Wochen. Wenn kein Kompromiss im Haushaltsstreit gefunden wird, droht jedoch erneut ein Regierungsstillstand.
Der US-Kongress hat mit einem Übergangshaushalt die drohende Zahlungsunfähigkeit der Regierung verhindert. Nun reicht das Geld vorerst wieder für zwei Wochen. Wenn kein Kompromiss im Haushaltsstreit gefunden wird, droht jedoch erneut ein Regierungsstillstand.
Im Streit über den US-Haushalt hat der Kongress in Washington weniger als 24 Stunden vor Ablauf einer Frist eine Haushaltssperre und damit einen erzwungenen Regierungsstillstand verhindert. Nach dem Repräsentantenhaus stimmte auch der Senat dafür, die Finanzierung der Regierungsausgaben zunächst bis zum 22. Dezember zu verlängern. Damit hat der Kongress nun zwei Wochen mehr Zeit, um im Haushaltsstreit einen Kompromiss mit US-Präsident Donald Trump zu finden.
Im Repräsentantenhaus stimmten die Abgeordneten mit 235 zu 193 Stimmen für die Zwischenfinanzierung. Das entsprechende Gesetz muss nun noch vor Freitag, 24 Uhr (Ortszeit) von Trump unterzeichnet werden.
Trump war am Nachmittag mit führenden Vertretern von Demokraten und Republikanern im Repräsentantenhaus und im Senat zusammengekommen, um die seit Wochen festgefahrenen Gespräche wieder in Gang zu setzen.

Continue reading...