Mali, Afghanistan, Syrien: Die Bundeswehr ist weltweit in Konfliktregionen im Einsatz.
Berlin (dpa) – Wegen der Hängepartie bei der Regierungsbildung hat der Bundestag fünf Auslandseinsätze der Bundeswehr um jeweils drei Monate verlängert.
Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für eine Verlängerung der Missionen in Afghanistan und Mali, der Beteiligungen am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der Anti-Terror-Mission im Mittelmeer. Am Mittwoch soll noch über die UN-Einsätze im Sudan und im Südsudan abgestimmt werden.
Die lang andauernde Hängepartie bei der Regierungsbildung ist die Ursache für die ungewöhnliche Kurzzeitverlängerung. Die Mandate der sieben Einsätze laufen teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 aus. Sie sollen bis Ende März oder Ende April 2018 verlängert werden, um außenpolitische Kontinuität sicherzustellen.
Über die künftige Ausgestaltung der Missionen soll dann die nächste Bundesregierung entscheiden. Erst dann soll der Bundestag über die eigentliche Verlängerung – in der Regel um ein Jahr – und über Änderungen bei Truppenstärke oder Auftrag entscheiden.
AFGHANISTAN: Union, SPD und FDP stimmten für die dreimonatige Verlängerung der Ausbildungsmission in Afghanistan, Linke, AfD und die Mehrheit der Grünen dagegen. Der größte und verlustreichste Einsatz der Truppe läuft seit 16 Jahren, inzwischen nur noch als Ausbildungsmission. Derzeit sind rund 1080 deutsche Soldaten dort im Einsatz. Die Nato will wegen der verheerenden Sicherheitslage aber wieder mehr Truppen an den Hindukusch schicken.
Der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte sprach von einer „Brandwache“. Man müsse die Kräfte vor Ort halten, damit keine neuen Konflikte aufflammten. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Niels Annen sagte, es gebe trotz schlechter Sicherheitslage auch Fortschritte in Afghanistan, etwa Schulen, Möglichkeiten der Berufsausbildung, Zivilgesellschaft. Alleine schaffe Afghanistan es nicht. Aber auch der Druck auf die afghanische Regierung müsse aufrecht erhalten werden, selbst für Sicherheit zu sorgen.
