SPD-Vize Scholz spricht sich für eine Erneuerung der SPD aus. Debatten um Posten seien aber der falsche Weg. Die Wahl des Parteichefs auf dem Parteitag habe sich bewährt.
SPD-Vize Olaf Scholz hat sich dagegen ausgesprochen, den Parteivorsitzenden in Zukunft durch eine Urwahl zu bestimmen. „Wir haben ein gutes und bewährtes Verfahren, und das ist, dass auf Parteitagen Vorsitzende bestimmt werden“, sagte Hamburgs Regierungschef in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. Zuvor hatten Parteilinke gefordert, künftig alle Mitglieder über die Parteiführung abstimmen zu lassen.
„Wir brauchen dringend die Erneuerung der SPD“, sagte Scholz. Dafür habe sich seine Partei für dieses Jahr „eine sehr sorgfältige Diskussion“ vorgenommen. Die Frage sei dabei aber nicht, wie Vorsitzende gewählt werden, sondern „wie wir uns so aufstellen, dass wir als sozialdemokratische Partei bei Bundestagswahlen über 30 Prozent der Stimmen erreichen können, dass wir den Kanzler oder die Kanzlerin stellen können“.
Scholz sagte weiter, SPD-Chef Martin Schulz habe seinen Verzicht auf den
Außenministerposten mit dem Wunsch verbunden, nun die in den
Koalitionsverhandlungen erreichten Vereinbarungen hervorzuheben, statt
Personaldiskussionen zu führen.
