Schwieriges Treffen zwischen EU-Vertretern und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Varna (Bulgarien). Die EU-Spitzen zeigen sich teilweise offen pessimistisch: „Der Gipfel in Warna ist
Schwieriges Treffen zwischen EU-Vertretern und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Varna (Bulgarien).
Die EU-Spitzen zeigen sich teilweise offen pessimistisch: „Der Gipfel in Warna ist wahrscheinlich eine der letzten Gelegenheiten, den Dialog aufrecht zu erhalten“, sagt Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow, der als amtierender EU-Ratsvorsitzender das Treffen ausrichtet. Einige EU-Länder hätten der Zusammenkunft mit der Türkei nur sehr widerwillig zugestimmt.
Geplant ist ein Arbeitsessen. Von EU-Seite nehmen neben Borissow auch EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker teil.
Bei vielen Themen sind die EU und die Türkei derzeit im Clinch:
► EU-Beitrittsgespräche: Kaum anzunehmen, dass sie derzeit wieder aufgenommen werden – obwohl Erdogan immer noch in die EU will, wie er heute bekräftigte. Den EU-Beitritt bezeichnete der türkische Präsident kurz vor seiner Abreise weiterhin als „strategisches Ziel“. Er wolle auch die Fortsetzung der Beitrittsgespräche, sagte er.
Seine Erwartung an den Krisengipfel: Die Hindernisse für einen Beitritt der Türkei sollten ausgeräumt werden. Die EU dürfte das weit skeptischer sehen.
► Rechtsstaatlichkeit und Syrien: Die EU will bei dem Arbeitsabendessen den Umgang der türkischen Regierung mit Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten ansprechen. Hinzu kommt die Türkei-Offensive im syrischen Afrin seit dem 20. Januar, den viele in der EU für völkerrechtswidrig halten.
► Die Zypern-Frage kocht wieder auf: Vor der Mittelmeerinsel hatte das türkische Militär zuletzt mit Kriegsschiffen den Einsatz eines Gasbohrschiffs verhindert.
