Lang-Lkw: Bundesregierung streitet über Zulassung von Gigalinern

In der Bundesregierung ist ein offener Streit über die Zulassung überlanger Lastwagen auf deutschen Straßen entbrannt. Das Umweltministerium von Barbara Hendricks (SPD) kritisierte die Entscheidung von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), die Lang-Lkw in den Regelbetrieb gehen zu lassen, als “Alleingang”. Das Umweltministerium sei davon “überrascht” worden. Dobrindts Sprecherin wies die Kritik zurück.
Die Entscheidung des Verkehrsministers sei innerhalb der Regierung nicht abgestimmt und eine schwerwiegende umwelt- und verkehrspolitische Fehlentscheidung, sagte der Staatssekretär im Umweltministerium (BMUB), Jochen Flasbarth. “Die Auswirkungen des Lang-Lkw, seine Umweltbelastungen wie auch die Auswirkungen auf den Schienenverkehr sind noch nicht ausreichend untersucht. “
Dobrindts Sprecherin widersprach: “Es handelt sich um eine Ministerverordnung des Bundesverkehrsministeriums, und das BMUB wurde in die Entscheidung miteinbezogen. ” Zudem seien die Auswirkungen “in einem großen Feldversuch über fünf Jahre hin untersucht”, wissenschaftlich dokumentiert und transparent veröffentlicht worden. Die Bundesanstalt für Straßenbau (BASt) sei in ihrer Auswertung des Tests zu dem Schluss gekommen, dass die Fahrzeuge zuzulassen seien.
Das Umweltministerium sagte, man habe darauf gedrängt, den Umgang mit den Gigalinern weiter im Kabinett zu besprechen, damit am Ende nicht Dobrindt allein entscheide, sondern das gesamte Kabinett.

Continue reading...