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Koalition will bald U-Ausschuss zu Afghanistan-Evakuierung einsetzen

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Noch gibt es Abstimmungsbedarf zwischen den Koalitionsfraktionen, aber einig ist man sich offenbar, dass die Aufarbeitung durch einen…
D er von der Koalition geplante Untersuchungsausschuss zur chaotischen Evakuierungsaktion nach Ende des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan soll bald eingesetzt werden. Im März solle der Bundestag einen entsprechenden Beschluss fassen, berichtet das Magazin „Business Insider“ am Samstag unter Berufung auf Koalitionskreise. Seine Arbeit solle der Ausschuss vor der Sommerpause aufnehmen, vermutlich im Juni. Der Zeitplan ist offenbar noch offen, berichtet die Nachrichtenagentur Es gebe hierzu noch „Abstimmungsbedarf zwischen den Fraktionen“. Möglich wäre laut AFP auch ein Start der Ausschussarbeit deutlich vor Juni. Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP heißt es: „Wir wollen die Evakuierungsmission des Afghanistan-Einsatzes in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufarbeiten.“ Der „Gesamteinsatz“ solle außerdem „in einer Enquete-Kommission mit wissenschaftlicher Expertise“ evaluiert werden. „Die gewonnenen Erkenntnisse müssen praxisnah und zukunftsgerichtet aufbereitet werden, so dass sie in die Gestaltung zukünftiger deutscher Auslandseinsätze einfließen.“ Nach dem abrupten Abzug der Bundeswehr und weiterer Nato-Truppen aus Afghanistan im Sommer 2021 nach einer entsprechenden Entscheidung der USA hatten die radikalislamischen Taliban die Macht übernommen und die Hauptstadt Kabul eingenommen. Im August startete Deutschland ebenso wie andere Länder hastig eine Evkauierungsaktion für in Afghanistan verbliebene eigene Staatsbürger und afghanische Helfer. Viele Hilfskräfte wurden jedoch zurückgelassen.