Home United States dc3 United States mix in english pdf Ukraine-Konflikt: Russland schickt sechs Kriegsschiffe ins Schwarze Meer

Ukraine-Konflikt: Russland schickt sechs Kriegsschiffe ins Schwarze Meer

354
0
SHARE

Außenministerin Baerbock besucht die Front zwischen Regierungstruppen und Separatisten. Derweil stockt Russland seine Flotte im Schwarzen Meer auf. Der News-Ticker.
Außenministerin Baerbock besucht die Front zwischen Regierungstruppen und Separatisten. Derweil stockt Russland seine Flotte im Schwarzen Meer auf. Der News-Ticker. +++ 09.17 Uhr: Russland hat sechs Kriegsschiffe auf dem Weg von Mittelmeer ins Schwarze Meer entsandt, berichtet die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium. Dort sollen die Schiffe Übungen abhalten. Im Januar kündigte Russland an, dass die Marine eine umfassende Reihe von Übungen zu Beginn des Jahres 2022 durchführen will. Mit der Entsendung der Kriegsschiffe ins Schwarze Meer demonstriert Russland erneut seine Stärke im drohenden Ukraine-Konflikt. Die sechs Schiffe sollen am Dienstag (08.02.2022) und Mittwoch (09.02.2022) die türkische Meerenge zum Schwarzen Meer passieren, so türkische Quellen. Update vom Mittwoch,09.02.2022,08.00 Uhr: Ukrainische Geschäftsleute breiten sich angesichts der russischen Aggression auf das schlimmste vor. „Wir mussten einen Notfallplan mit Antworten“ auf alle Fragen im Kriegsfall entwerfen, sagte der ukrainische Geschäftsmann Dmytro Woloschyn. Doch Invasion oder nicht – die ukrainische Wirtschaft leidet schon jetzt. Woloschyn erinnert daran, dass der Zustand einer erhöhten Alarmbereitschaft schon seit der Krim-Annexion 2014 anhält und sich die Gesellschaft gewissermaßen daran gewöhnt hat. Allein das es zu einer Invasion kommen könnte, wirkt sich schon schwer auf die ukrainische Wirtschaft aus. Projekte liegen auf Eis, Investoren ziehen sich zurück und schaffen Devisen aus dem Land. Die ukrainische Zentralbank senkte ihren Konjunkturausblick für 2022 von 3,8 auf 3,4 Prozent. Es drohen langfristige wirtschaftliche Schäden: Auch wenn eine militärische Eskalation letztlich ausbleiben sollte, so werde die Einsicht, dass das Risiko für Geschäfte in der Region gestiegen sei, „noch lange den ukrainischen Markt belasten“, so Lilit Gevorgyan vom Analyseunternehmen IHS Markit. Derweil fand der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zur Warnung aus Washington deutliche Worte: „Diese Panik brauchen wir nicht.“ +++ 19.00 Uhr: Bundesaußenministerin Baerbock hat sich bei ihrer Visite in der Ostukraine ein Bild von der Lage in dem umkämpften Gebiet gemacht. „Ich bin hier vor Ort, um mir einen Eindruck davon zu machen, was es bedeutet, dass wir mitten in Europa nach wie vor Krieg haben“, sagte Baerbock an der sogenannten Kontaktlinie, die Gebiete unter ukrainischer Kontrolle von den pro-russischen Separatisten-Regionen trennt. Es sei dringend notwendig, „dass wir endlich zu einer Lösung dieses Konflikts kommen“. Baerbock forderte die Umsetzung des Minsker Abkommens. Sie beklagte Verstöße gegen den Waffenstillstand in der Ostukraine und rief dazu auf, die Vereinbarung einzuhalten. „Wir werden diese Aggression von russischer Seite nicht militärisch lösen können. Deswegen tue ich alles dafür, dass wir am Verhandlungstisch Schritt für Schritt vorankommen“, sagte die Bundesaußenministerin. Zugleich müsse die internationale Gemeinschaft weiter deutlich machen, dass jede weitere militärische Aggression von russischer Seite „massive Folgen“ für Moskau hätte. +++ 15.29 Uhr: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich tief erschüttert von der Lage im Krisengebiet in der Ostukraine gezeigt. Baerbock sprach nach einem Besuch an der sogenannten Kontaktlinie in der Nähe von Mariupol am Dienstag von „sehr bedrückenden Bildern“ und „sehr bedrückenden Gefühlen“. „Man spürt, was vor Jahren passiert ist, dass Menschen von einem Tag, auf den anderen alles verloren haben, was sie hatten“, sagte Baerbock. „Kinderspielzeug liegt noch am Wegesrand.“ Der Ort sei „ein Zeugnis dessen, dass wir mitten in Europa Krieg haben.“ Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland könne nur diplomatisch gelöst werden, betonte die Ministerin. Sie sei hier, „um ein Zeichen zu setzen“. Wichtig sei, dass die Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vor Ort ihre Arbeit machen könne. Zugleich müssten vor allem im Normandie-Format, in dem Deutschland und Frankreich zwischen Russland und der Ukraine vermitteln, Fortschritte erzielt werden. +++ 13.15 Uhr: Ab Donnerstag (10.02.2022) wollen Belarus und Russland gemeinsame Militärmanöver nahe der ukrainischen Grenze durchführen. Allgemein wird angenommen, dass Russland dadurch erneut im anhaltenden Ukraine-Konflikt provozieren will. Falls es zu einem Krieg kommen würde, könnte die belarussische Grenze eine neue Front für eine Offensive bilden. Nach Informationen der Moscow Times habe Russland aber keinerlei Absichten, die russischen Truppen nach dem Ende der Übung in Belarus zu lassen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte gegenüber Reportern, dass die russischen Soldaten „an ihre ständigen Standorte zurückkehren werden“, weil „wir über verbündete Übungen sprechen und dies natürlich verstanden wird.“ Niemand habe „jemals gesagt, dass russische Truppen auf dem Territorium von Belarus verbleiben werden. Dies wurde nie diskutiert.“ +++ 11.19 Uhr: Die Ukraine will nun selbst ein eigenes Militärmanöver durchführen, wie Verteidigungsminister Oleksij Resnikow laut der Nachrichtenagentur Reuters im Fernsehen ankündigte. Solche Übungen gebe es regelmäßig. Bei der Übung sollen unter anderem Drohnen und Panzerabwehrraketen getestet werden. Auch schweres Gerät wie Panzer soll an den Übungen beteiligt sein. Die Militärübung soll parallel zu dem russisch-belarussischen Manöver vom 10. bis 20. Februar stattfinden. Inmitten des Ukraine-Konfliktes kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut den Altkanzler und seinen Parteikollegen Gerhard Schröder. Als Scholz bei seinem Besuch in den USA gefragt wurde, inwieweit Schröder mit Russland verbunden sei, antwortete der Bundeskanzler: „Ich bin jetzt der Bundeskanzler. Und die politischen Strategien Deutschlands sind jene, die Sie von mir hören.“ +++ 10.24 Uhr: Das geplante Treffen zwischen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist abgesagt worden. CNN-Moderator Jake Tapper berichtete auf Twitter über das abgesagte Treffen, unter Berufung auf eine anonyme Quelle. Demzufolge soll der ukrainische Präsident nicht erfreut darüber sein, dass Annalena Baerbock* der Gaspipeline Nord Stream 2 im Falle eines russischen Angriffs keine endgültige Absage erteilt habe. Erstmeldung vom Dienstag,08.02.2022,09.44 Uhr: Moskau/Kiew – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron war zu Besuch bei Russlands Präsident Wladimir Putin. Das Treffen am Montag (07.02.2022) stand im Zeichen des anhaltenden Ukraine-Konflikts. Putin und Macron sprachen mehr als fünf Stunden miteinander. Dabei zeigte sich der russische Präsident überraschend kompromissbereit. Er werde die Vorschläge des französischen Präsidenten prüfen, berichtet die Moscow Times. Trotzdem warf er dem Westen und den USA * weiterhin vor, die Spannungen im Ukraine-Konflikt zu verschärfen. Putin dankte dem französischen Staatschef Emmanuel Macron für sein Kommen und sagte: „Eine Reihe seiner Ideen, Vorschläge… sind als Grundlage für weitere Schritte denkbar. Wir werden alles tun, um Kompromisse zu finden, die allen gerecht werden.“ Einzelheiten ließ Wladimir Putin dabei aus. Am Dienstag (08.02.2022) will Putin aber mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefonieren. „Präsident Putin hat mir versichert, dass er bereit ist, sich zu engagieren“, sagte Macron und fügte hinzu: „Es gibt keine Sicherheit für die Europäer, wenn es keine Sicherheit für Russland gibt.“ Die Vorschläge Macrons sollen die Zusage beider Seiten umfassen, keine neuen militärischen Maßnahmen zu ergreifen, die Aufnahme eines neuen strategischen Dialogs und Bemühungen um eine Wiederbelebung des Friedensprozesses im Ukraine-Konflikt. Macron verwies auf die stark angespannte Situation an der ukrainischen Grenze. „Da sind 125.000 Soldaten stationiert, das kann einen schon nervös machen“, sagte er und lobte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für seine „Gelassenheit“. Putin warf der Ukraine erneut vor, das Minsker Abkommen nicht zu respektieren und ihrerseits Soldaten im Grenzgebiet zusammenzuziehen. Im Zuge der Bemühungen des Westens zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts reist der französische Staatschef Emmanuel Macron am Dienstag (08.02.2022) von Moskau nach Kiew weiter. Geplant ist dort ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Von Kiew wird der französische Präsident noch am Dienstag (08.02.2022) nach Berlin weiterreisen, wo Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz * ( SPD *) und Polens Staatschef Andrzej Duda zum Ukraine-Konflikt geplant sind. Scholz will seinerseits kommende Woche nach Moskau und Kiew reisen. Russland hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen, was Ängste vor einer Invasion schürt. (Marvin Ziegele) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN. MEDIA. Rubriklistenbild: © imago