In der Debatte um die Maskenpflicht in Flugzeugen gibt es nun eine Entscheidung: Auf Druck der FDP wird die Regel gestrichen.
In der Debatte um die Maskenpflicht in Flugzeugen gibt es nun eine Entscheidung: Auf Druck der FDP wird die Regel gestrichen.
Bei den parlamentarischen Beratungen über die Corona-Regeln für den Herbst zeichnen sich noch Änderungen ab. Die zunächst weiterhin bundesweit im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Maskenpflicht in Flugzeugen soll gestrichen werden. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet.
Zugleich soll demnach im Gesetz bundesweit festgelegt werden, dass außer in Fernzügen, Kliniken und Pflegeheimen auch in Arztpraxen FFP2-Masken zu tragen sind. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur: “Impfen und Masken bleiben der beste Schutz gegen die erwartete Omikron-Welle. Deswegen setzen wir beides ein.”
Auch in Arztpraxen solle daher Maske getragen werden. “Solange die Pandemielage es erlaubt, wird dagegen im Flieger die Maskenpflicht fallen. Empfohlen bleibt die Maske aber auch dort. Das ist keine Frage von Vorschriften, sondern der Vernunft.” Laut dem bestehenden Gesetz gilt die Maskenpflicht im Flugzeug noch bis zum 23. September.
Wie das RND aus Koalitionskreisen erfuhr, kam diese Änderung auf Druck der FDP zustande. Vorgesehen sei nun, dass das Bundesgesundheitsministerium eine Ermächtigungsgrundlage bekommen soll, um eine Maskenpflicht in Flugzeugen noch per Verordnung erlassen zu können, hieß es in dem Bericht weiter. Diese Verordnung bedürfe jedoch einer Zustimmung aus aller Ministerien. “Damit ist die Maskenpflicht im Flugverkehr de facto tot”, zitiert der RND aus Koalitionskreisen.
Die Debatte kam ins Rollen, nachdem Bilder aus einem Regierungsflieger veröffentlicht worden sind, in dem viele Fluggäste keine Maske trugen. Mehr dazu lesen Sie hier.
Der Bundestag soll die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz für den Herbst an diesem Donnerstag beschließen. Das Bundeskabinett hatte einen Entwurf auf den Weg gebracht, der vom 1. Oktober bis 7. April 2023 generell wieder weitergehende Regeln zu Masken und Tests vorsieht. Die Länder sollen weitere Schutzauflagen verhängen und bei kritischer Lage ausweiten können.
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dc3 Deutschland mix in german pdf Bericht: Ampel streicht Maskenpflicht im Flugzeug