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Es ist ein schwieriger Balanceakt: Die Bundesregierung will die wirtschaftliche Abhängigkeit von China verringern, sich aber nicht von der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt abkoppeln. Das ist der Kern der China-Strategie, den die Ampel-Koalition im vergangenen Sommer beschlossen hat. Was ist daraus geworden?
Diese Frage wird sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellen lassen müssen, wenn er an diesem Samstag zur zweiten China-Reise seiner Amtszeit aufbricht. Versucht die deutsche Wirtschaft wirklich, sich aus der chinesischen Abhängigkeit zu lösen? Oder läuft alles so weiter wie bisher?
Ausgangspunkt: Schmerzhafte Lehren aus dem Ukraine-Krieg
Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine hat Deutschland schmerzhaft zu spüren bekommen, was eine zu große wirtschaftliche Abhängigkeit von nur einem Land bedeuten kann. Die Energieversorgung, die lange Zeit zum großen Teil auf billigem russischen Gas beruhte, musste innerhalb kurzer Zeit radikal umgestellt werden. Mit China soll sich so etwas nicht wiederholen, wenn es zum Beispiel zu einer Eskalation im Konflikt um Taiwan kommt. Es sei “dringend geboten”, die Risiken einer engen wirtschaftlichen Verflechtung zu verringern, heißt es in der China-Strategie. Die deutsche Wirtschaft solle sich “im Rahmen der bestehenden Risikomanagement-Prozesse konkret mit relevanten chinabezogenen Entwicklungen, Zahlen und Risiken auseinandersetzen”.
Absatzmarkt: Chinas Bedeutung rückläufig
China ist zwar immer noch der wichtigste deutsche Handelspartner. Im vergangenen Jahr nahmen aber die Importe aus China um 19,2 Prozent ab und die Exporte verringerten sich um 8,8 Prozent. Mit einem Außenhandelsvolumen von 253,1 Milliarden Euro lag das “Reich der Mitte” damit nur noch ganz knapp vor den USA (252,3 Milliarden Euro). Chinas Anteil an den gesamten deutschen Warenexporten ist seit 2020 von knapp 8 Prozent auf nur noch gut 6 Prozent zurückgegangen.
“Die Exportchancen sind auch mittelfristig gedämpft, vor allem weil China sich unabhängiger vom Ausland machen will und weil deutsche Firmen den dortigen Markt zunehmend mit Produktion vor Ort statt mit Exporten aus Deutschland bedienen wollen”, sagt Jürgen Matthes vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. “Ohnehin hängen nur etwa 3 Prozent der deutschen Arbeitsplätze direkt und indirekt von Export nach China ab.