Home Deutschland dc3 Deutschland mix in german pdf Sergej Lawrow besucht erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs EU-Land

Sergej Lawrow besucht erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs EU-Land

351
0
SHARE

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte zuletzt Ende 2021 ein EU-Land besucht. Nun reiste er zum OSZE-Treffen auf Malta an, auch sein ukrainischer Amtskollege Andrij Sybiha ist vor Ort. Lettland und Litauen protestierten heftig gegen Lawrows Teilnahme.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte zuletzt Ende 2021 ein EU-Land besucht. Nun reiste er zum OSZE-Treffen auf Malta an, auch sein ukrainischer Amtskollege Andrij Sybiha ist vor Ort. Lettland und Litauen protestierten heftig gegen Lawrows Teilnahme.
Beim Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf Malta bahnt sich Streit über die Teilnahme von Russlands Außenminister Sergej Lawrow an. Erstmals seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine vor annähernd drei Jahren traf Lawrow dafür in einem EU-Land ein. Er landete am späten Mittwochabend in der Hauptstadt Valletta.
Die OSZE gilt als eines der wenigen Dialogforen der Sicherheits- und Demokratiepolitik, in denen westliche Vertreter mit Russland an einem Tisch sitzen. Im Gegensatz zu mehreren anderen europäischen Institutionen ist Russland aus der OSZE nicht ausgetreten. Moskau sieht die Organisation als Plattform, um eigene Positionen zum Krieg dort verbreiten zu können.
Zuletzt war Lawrow im Ende 2021 in einem EU-Land, auch damals zu einem OSZE-Außenministertreffen. Als im Dezember 2022 die OSZE im polnischen Lodz tagte, verweigerte Warschau Lawrow die Einreise, obwohl die gegen ihn im Februar 2022 verhängten EU-Sanktionen kein Einreiseverbot bedeuten.
Lawrows Besuch auf Malta dürfte in der Ukraine sowie in weiteren Staaten auf heftige Kritik stoßen. Die Ukraine ist ebenfalls OSZE-Mitglied und auch ihr Außenminister Andrij Sybiha nimmt an der zweitägigen Konferenz teil. Die baltischen Staaten Lettland und Litauen erklärten bereits im Vorfeld, ihre Minister würden aus Protest nicht an dem Treffen teilnehmen. Stattdessen entsenden die beiden Länder Delegationen mit rangniedrigeren Vertretern.
Vor Beginn gab es bereits Wirbel um das Visum für die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, zur Einreise in die EU. Das Gastgeberland Malta annullierte dieses kurzfristig und begründete dies mit einem gegen sie verhängten Einreiseverbot. Auf Basis einer Ausnahme für solche Treffen wurde ihr erst ein Visum ausgestellt. Nachdem drei EU-Mitgliedsstaaten dagegen protestiert hatten, wurde es ihr wieder entzogen.
Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine steckt die Organisation in einer tiefen Krise. Russland hat sein Veto gegen mehrere wichtige Entscheidungen eingelegt, die einen Konsens erfordern. Die anderen Mitgliedstaaten werfen Moskau vor, die Arbeit der OSZE immerzu zu unterwandern und zu blockieren.
Seit drei Jahren wird der Haushalt der Organisation etwa nur provisorisch verwaltet. Außerdem sind die vier Spitzenposten der OSZE, darunter die des Generalsekretärs, seit September vakant. Die deutsche Diplomatin Helga Schmid beendete damals ihre Amtszeit als Generalsekretärin, doch die Mitgliedstaaten konnten sich nicht auf eine ordentliche Nachfolge einigen.
Russlands Krieg gegen die Ukraine dürfte bei dem Treffen auf Malta ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Insbesondere die Unterstützung der Ukraine wird dabei im Mittelpunkt stehen. Es wird zudem erwartet, dass auf der zweitägigen Konferenz auch die vier vakanten Spitzenposten der Organisation offiziell bestätigt werden.
In Valletta werden auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sowie ihr US-Kollege Antony Blinken erwartet. Das Treffen beginnt am Donnerstagvormittag und endet an diesem Freitag. Am Rande sind zahlreiche bilaterale Gespräche geplant.