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500 Millionen, 200 Millionen: EU straft Apple und Meta massiv ab

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Erste Geldstrafen aus Basis des „Digital Markets Act (DMA)“ verhängt: Ein neues EU-Gesetz zeigt Zähne, Apple und Meta sind die Leidtragenden. Sie sollen ihre Marktmacht missbraucht haben.
Dass die Strafe kommt, galt seit geraumer Zeit als gewiss. Wann und in welcher Höhe war aber ein gut gehütetes Geheimnis. Tatsächlich blickt die EU-Kommission wohl besonders genau in die USA und auf das Wirken von US-Präsident Donald Trump.
Heute aber ist es so weit. Erstmals spricht die Kommission hohe Geldstrafen gegen zwei US-amerikanische IT-Riesen aus, die gegen den Digital Markets Act verstoßen haben. Also jenes Gesetz, das im November 2022 offiziell in Kraft trat und großen Plattformunternehmen, klar definierten „Gatekeepern“, besondere Pflichten auferlegt. Der digitale Wettbewerb in Europa soll dadurch „fairer“ werden.
Weil sich iPhone-Hersteller Apple und Facebook-Mutter Meta nicht an diese Regeln gehalten haben sollen, werden sie nun abgestraft. Die Höhen der von der EU-Kommission nun ausgesprochenen Denkzettel belaufen sich auf 500 Millionen Euro (Apple) und 200 Millionen Euro (Meta).
Woran sich die EU-Kommission konkret stößt? Apple würde verhindern, dass App-Entwickler ihre Anwendungen im selben Ausmaß auch außerhalb des App Stores – also auf alternativen Marktplätzen – anbieten können. „Aufgrund einer Reihe von Beschränkungen, die Apple auferlegt hat, können App-Entwickler nicht in vollem Umfang von den Vorteilen alternativer Vertriebskanäle profitieren“, wird nun befunden. Das würde zu Lasten der Konsumenten gehen, die von alternativen Möglichkeiten meist nicht einmal wissen würden. Deswegen wird Apple von der Kommission nun aufgefordert, „technische und kommerzielle Beschränkungen der Lenkung“ aufzuheben.
Bei Meta war es ein anderer Sachverhalt, der in Brüssel sauer aufgestoßen ist. In dieser Causa bezieht sich die Kommission auf einen Passus im DMA, wonach die Plattformen bei ihren Nutzern Einverständnis einholen müssen, wenn sie deren private Daten kombinieren. Im konkreten Fall von Meta geht es um die Verschränkung der beiden hauseigenen Dienste Instagram und Facebook.
Der Konzern hätte Nutzer gehindert, der Weitergabe ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, indem dafür hohe Gebühren verlangt wurden. Meta stellte die Kundschaft nämlich vor die Wahl: Entweder eine Zustimmung zur Kombination persönlicher Daten für personalisierte Werbung oder die monatliche Abo-Zahlung für einen werbefreien Dienst.
Wohlwollend attestiert die EU-Kommission Meta indes, im November 2024 – „nach zahlreichen Gesprächen“ – ein neues Modell etabliert zu haben. Dieses würde gerade im Detail untersucht. Und: Facebook Marketplace, eine lokale Verkaufsplattform innerhalb des Netzwerks, wird ab sofort nicht mehr vom DMA erfasst sein. Hier zeigte das Meta-Lobbying in Brüssel Wirkung. Die Kommission begründet ihre Entscheidung mit dem Faktum, dass 2024 „weniger als 10.000 Geschäftskunden“ den Dienst verwendet hätten.
Bei Apple wiederum stellte die Kommission einen Untersuchungsstrang ein. In diesem wurde untersucht, ob der Konzern iOS-Nutzern ausreichend Wahlmöglichkeit lässt – in Bezug auf die Möglichkeit, vorinstallierte Apps zu entfernen, oder die Auswahlmöglichkeit von verschiedenen Webbrowsern. Apple hätte sich hier ausreichend bewegt, befindet die Kommission. So sei es europäischen Nutzern nun möglich, Apples Safari-Browser zu deinstallieren.
von
Markus Zottler

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