Ein US-Gericht erklärt zentrale Zölle von Trump für unrechtmäßig. Nun droht ein Showdown vor dem Supreme Court. Was das bedeutet.
Ein US-Gericht erklärt zentrale Zölle von Trump für unrechtmäßig. Nun droht ein Showdown vor dem Supreme Court. Was nun aus den Zöllen wird.
Ein US-Bundesberufungsgericht hat die meisten von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle für unrechtmäßig erklärt. Mit 7 zu 4 Stimmen urteilten die Richter, dass der Präsident seine Befugnisse überschritten habe. Die Erhebung von Steuern und Zöllen sei laut US-Verfassung Kompetenz des Kongresses.
20 Prozent Zölle auf Wein, neue Sonderzölle auf Holz, sogar auf Tierfutter: Donald Trump hat ein XXL-Zollpaket verkündet. Was bedeutet das für Exporte, für die Wirtschaft – und für dich?
Das Gesetz aus dem Jahr 1977 räumt dem Präsidenten im Falle eines erklärten “ungewöhnlichen und außerordentlichen” nationalen Notstands weitreichende Befugnisse ein. Es erlaubt etwa, den internationalen Handel und Finanztransaktionen zu kontrollieren oder Vermögenswerte einzufrieren.
