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Parteien: AfD leitet Ordnungsmaßnahmen gegen Höcke ein

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NewsHubBerlin (dpa) – Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Aussagen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen.
Der AfD-Bundesvorstand stellte nach einer dreistündigen Telefonkonferenz zwar fest, Höcke habe dem Ansehen der Partei mit seinen Äußerungen in einer Rede vom 17. Januar geschadet. Wie aus Parteikreisen verlautete, hält der Vorstand aber deshalb nur ein Ordnungsverfahren für erforderlich.
Höcke gehört zum rechtsnationalen Flügel der AfD. Er hatte am vergangenen Dienstag bei einem Auftritt in Dresden eine « erinnerungspolitische Wende um 180 Grad » gefordert. Über das Holocaust-Mahnmal in Berlin sagte er: « Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.  »
Die Äußerungen lösten breite Kritik aus. Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hatte erklärt, Höcke sei eine « Belastung für die Partei ». Am vergangenen Freitag beriet die AfD-Spitze über einen möglichen Parteiausschluss. Der Vorschlag für ein Ordnungsverfahren gegen Höcke wurde dann am Montag nach Angaben aus Parteikreisen von Vorstandsmitglied Albrecht Glaser unterbreitet.
« Mit der Entscheidung kann ich leben », sagte der AfD-Co-Vorsitzende Jörg Meuthen der Deutschen Presse-Agentur.

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