Im Kampf gegen Hetze im Internet will Heiko Maas jetzt durchgreifen: Weil zu wenig Kommentare bei Facebook und Twitter gelöscht wurden, kündigt der Justizmin…
Berlin. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Facebook und Twitter per Gesetz zwingen, besser und schneller strafbare Inhalte zu löschen. Beide Unternehmen hätten die Chance nicht genutzt, ihre Löschpraxis zu verbessern, erklärte Maas am Dienstag in Berlin.
„Es werden weiter zu wenig Kommentare gelöscht. Und sie werden nicht schnell genug gelöscht.“ Mass äußerte sich zu den Ergebnissen eines Monitoring von Jugendschutz.netz, das die Löschpraxis von Facebook, Twitter und YouTube im Januar und Februar beobachtet hat.
Danach löschte oder sperrte Facebook 39 Prozent der von den Nutzern gemeldeten strafbaren Inhalte, 7 Prozentpunkte weniger als bei einem Monitoring im Juli und August 2016. 33 Prozent wurden binnen 24 Stunden gelöscht. Bei Twitter führte wie zuvor nur eine von hundert Nutzermeldungen zur Löschung.
