Die Krönungsmesse für den neuen SPD-Chef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz ist gelungen. Mit 100 Prozent wählten die Sozialdemokraten ihren neuen Vorsitzenden. Neue Inhalte lieferte dieser in seiner Rede aber kaum.
Mit einem solchen Ergebnis hat selbst SPD-Generalsekretärin Katarina Barley nicht gerechnet. Keine Gegenstimmen für den neuen SPD-Chef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz? Unglaublich, sagt sie noch, als in der Arena in Berlin-Treptow bereits die Stuhlreihen der Krönungsmesse abgebaut werden und längst alle Delegierten auf dem Heimweg sind. Der « Schulz-Zug » rollt. Aber mit so brachialer Kraft?
Wer die Inhalte der Rede allein betrachtet, hätte auf ein ähnliches Ergebnis wetten können. Zwar war sie an einigen Stellen zur historischen Betrachtung der SPD zu lang geraten, es kam Unruhe im Saal auf und es fehlte der eine, alles überstrahlende Satz. Aber es war für alle etwas dabei. Neuigkeiten oder Überraschungen gab es kaum. Und genau das wollen die Genossen im Moment. Mächtige Wahlkämpfer wie NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verbitten sich zu dieser Zeit unbequeme Positionen des Martin Schulz, die womöglich Debatten in der diskussionsfreudigen SPD auslösen und Krafts Wiederwahl im Mai gefährden könnten. Ein Überblick seiner wichtigsten Botschaften – Harmonie in der Partei und bei ihren Freunden und klare Kante gegen Rechts:
« Die SPD und die Gewerkschaften werden Seite an Seite für mehr Gerechtigkeit kämpfen »
Martin Schulz will als SPD-Chef das fortsetzen, was sein Vorgänger Sigmar Gabriel nach den Zerwürfnissen über die Agenda-Politik nach 2009 geschafft hat: Die Gewerkschaften wieder zum Partner der SPD zu machen. Er warb in seiner Rede für ein Ende ungleicher Bezahlung für gleiche Arbeit, forderte eine kritische Prüfung sachgrundloser Befristung von Arbeitsverträgen und prangerte den Missbrauch von Zeit- und Leiharbeit an. Bei den Gewerkschaften rennt er damit offene Türen ein. Kritische Themen, wie die Anpassung des Mindestlohns, klammerte Schulz hingegen aus. Wie in vorherigen Reden nannte Schulz auch nicht die Agenda 2010 beim Namen. Er weiß, dass sie auch nach 14 Jahren noch ein rotes Tuch in der Partei ist. Abermals ging er jedoch auf die Pläne zum Umbau der Bundesagentur für Arbeit hin zu mehr Weiterbildung ein. Indem er die Kritik daran, es handele sich um ein Frühverrentungsprogramm, lediglich als « absurd » abtat, sprang er jedoch zu kurz.
« Bildung soll gebührenfrei werden, von der Kita bis zum Studium »
Bei der Bildungs- und Familienpolitik lieferte Schulz die einzigen wesentlichen Neuigkeiten, die er nicht vorher schon woanders genannt hatte.
