Es ist ein neuer Rückschlag für Premierministerin May: Das Londoner Oberhaus hat für eine Änderung am Brexit-Gesetz gestimmt. Das könnte den Zeitplan für den EU-Austritt ins Wanken bringen. Von Thomas Spickhofen.
Es ist ein neuer Rückschlag für Premierministerin May: Das Londoner Oberhaus hat für eine Änderung am Brexit-Gesetz gestimmt. Das könnte den Zeitplan für den EU-Austritt ins Wanken bringen.
So voll ist es selten im britischen Oberhaus, aber auch selten so spannend. Am Ende knisterte es förmlich im House of Lords, als der Sprecher das Ergebnis der Abstimmung bekannt gab. 358 dafür, 256 dagegen: Damit war die Änderung des Artikel-50-Gesetzes perfekt und die Niederlage von Premierministerin Theresa May auch. Das Oberhaus will, dass die Regierung den EU-Bürgern im Land ein Bleiberecht zusichert – und zwar schon jetzt, noch vor den Brexit-Verhandlungen.
James Bridges, der für die Regierung ins Oberhaus gekommen war, sagte, das Thema stehe ganz oben auf der Prioritätenliste, man wolle diese Rechte schützen, aber eben auch die der Briten in der EU. Deshalb müsse jetzt schnell das Gesetz verabschiedet werden, damit endlich die Verhandlungen beginnen könnten, sagte Bridges.
