Die US-Republikaner haben die Abstimmung über den von Präsident Trump unterstützten Gesetzentwurf für eine neue Gesundheitsversorgung mangels Erfolgsaussichten vorerst zurückgezogen. Der Entwurf sollte Obamacare rückgängig machen.
Die US-Republikaner haben die Abstimmung über den von Präsident Trump unterstützten Gesetzentwurf für eine neue Gesundheitsversorgung mangels Erfolgsaussichten vorerst zurückgezogen. Der Entwurf sollte Obamacare rückgängig machen.
Mangels Aussicht auf ausreichende Stimmen haben die Republikaner im US-Repräsentantenhaus ihr Gesetz zur Gesundheitsreform zurückgezogen. Zuvor hatte sich abgezeichnet, dass der Entwurf nicht die erforderliche Mehrheit in der Kammer erhalten wird. Auch zahlreiche Abgeordnete von Trumps Republikanischer Partei hatten sich dem Plan widersetzt.
Selbst das Weiße Haus hatte in den Stunden vor der geplanten Abstimmung über den Entwurf nicht mehr mit einer Mehrheit gerechnet. Sprecher Sean Spicer sagte lediglich, US-Präsident Donald Trump sei zuversichtlich, dass das Weiße Haus alles Mögliche getan habe, um die 216 benötigten Stimmen zur Verabschiedung der Gesetzgebung zusammenzubekommen. Trump soll daraufhin den Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, Paul Ryan, um den Schritt gebeten haben, teilten die Republikaner mit.
Ryan äußerte sich enttäuscht über den Ausgang. Man werde in der absehbaren Zukunft mit Obamacare leben müssen, sagte er. Trump und das Weiße Haus hätten alles gegeben, um das Gesetz auf den Weg zu bringen. Nun werde man sich der Steuerreform widmen, auch wenn der Rückschlag auch diese erschweren werde.
