Der Untersuchungsausschuss will wissen, ob die Kanzlerin als „Fürsprecherin der Autoindustrie“ mit Schwarzenegger frühstückte und wann sie Wind vom Dieselbetrug bekam.
Was wusste Angela Merkel zu welchem Zeitpunkt über die Abgas-betrügereien des Volkswagen-Konzerns? Hat die Bundesregierung genügend getan, um den Skandal aufzuklären? Und wie weit reicht der Einfluss der Autoindustrie auf die Politik? Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum VW-Skandal will all das klären und hat dazu gestern als letzte Zeugin die Bundeskanzlerin vernommen.
Als ehemalige Bundesumweltministerin, so Merkel gleich eingangs, sei sie mit der „Abgas-Thematik“ zwar durchaus vertraut. Davon, dass Volkswagen bei Millionen Dieselfahrzeugen mit einer Betrugssoftware auf dem Prüfstand niedrigere Abgaswerte vorgaukelte, als im Fahrbetrieb erreicht wurden, habe sie aber erst am 19. September 2015 erfahren. Und zwar „aus den Medien“. Kurz darauf habe sie mit Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) über das Thema gesprochen und diesen ermutigt, „alles zu tun, um diese Dinge ans Tageslicht zu bringen“. Warum es die amerikanischen Behörden waren, die den groß angelegten Abgasbetrug aufdeckten, und nicht die deutschen, könne sie sich nicht erklären. Die Bundesregierung habe nach Bekanntwerden der Vorgänge aber schnell und konsequent reagiert, sagte die CDU-Politikerin.
Den Untersuchungsausschuss zur Abgasaffäre hatte die Opposition angestrengt. Grüne und Linksfraktion werfen der Regierung mangelnden Aufklärungswillen und zu große Nähe zur Autoindustrie vor. Im Raum steht zudem die Vermutung, dass die Bundeskanzlerin bereits lange bevor der Skandal öffentlich wurde von den Abgas-Tricksereien bei VW gewusst haben könnte.
