Neuwahlen, ausgerechnet während der laufenden Brexit-Verhandlungen: Was will Theresa May erreichen? Steht der Brexit auch zur Wahl? Und welche Chancen hat die Opposition?
Als Theresa May am Dienstagmittag an das Pult vor ihrem Amtssitz in der
10 Downing Street trat, hatte sich die britische Presse schon mit
Spekulationen überschlagen. Das Büro der Premierministerin hatte am Morgen
überraschend eine Ansprache Mays angekündigt. Solche
Ansprachen gibt es eigentlich nur, wenn etwas Bedeutendes ansteht.
Würde
es um Nordkorea gehen? Um Syrien? Würde gar zurücktreten? Kurz vor
Mittag verdichtete sich, dass May wohl vorgezogene
Neuwahlen ankündigt. Das Pult, das in der Downing Street stand,
trug nicht das schwarze Wappen des Premierministers: ein Zeichen dafür,
dass es um Parteipolitik gehen wird, nicht um Regierungsgeschäfte. Es
sollte sich als richtig herausstellen: « Ich habe gerade ein Kabinettstreffen geleitet, bei dem wir beschlossen
haben, dass die Regierung Parlamentswahlen ausrufen soll, die am 8. Juni
abgehalten werden sollen », sagte May vor den Kameras.
Nach dem EU-Referendum im vergangenen Sommer habe Großbritannien
« Sicherheit, Stabilität und eine starke Führung gebraucht », so May. « Seit ich Premierministerin geworden bin, hat die Regierung genau
das geliefert. » Dem Land gehe es, allen Warnungen zum Trotz, gut. Sie
sei dem « Mandat », den EU-Austritt in die Wege zu leiten, gefolgt.
« Großbritannien verlässt die Europäische Union, und es kann keine Umkehr
geben. » Die Regierung habe « den richtigen Plan, um die Beziehungen mit
Europa auszuhandeln ». Großbritannien werde « seinen eigenen Weg in der
Welt » einschlagen.
Doch in Westminster gebe es Uneinigkeit, sagte May. Andere politische
Parteien wetterten gegen den eingeschlagenen Brexit-Kurs ihrer
Regierung. Labour habe « gedroht », gegen das endgültige Abkommen mit der
EU zu stimmen, fügte May hinzu.
