Ursula von der Leyen (58, CDU) als Selbst-Verteidigungsministerin! Seit dem Wochenende muss die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) aus der eigenen Truppe Angriffe abwehren, wie es sie
Ursula von der Leyen (58, CDU) als Selbst-Verteidigungsministerin!
Seit dem Wochenende muss die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) aus der eigenen Truppe Angriffe abwehren, wie es sie seit ihrem Amtsantritt (2013) noch nicht gegeben hat.
Grund: Der Fall des Terrorverdächtigen Offiziers Franco A., den von der Leyen zum Anlass nahm, der Bundeswehr ein „Haltungs-“ und „Führungsproblem“ zu unterstellen.
Helle Empörung bei der SPD. Kanzlerkandidat Martin Schulz warf von der Leyen vor, ihre „Soldaten im Stich zu lassen“. Fraktionschef Oppermann kritisierte, die Ministerin nutze ihr Amt als „Experimentierfeld für CDU-Parteikarrieren“.
Und der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) drehte den Vorwurf um, sagte: „Führung fängt oben an.“
Nur das Wort „Rücktritt“ nahm keiner in den Mund. Noch nicht…
Wohl auch, weil der Fall des Terrorverdächtigen Franco A. offenbar schlimmer ist, als gedacht. Dienstag kam heraus: Franco A. war offenbar kein Einzeltäter.
Und: Auf einer Anschlagsliste, die bei ihm gefunden wurde, fanden sich nach BILD-Informationen sogar die Namen von SPD-Justizminister Heiko Maas und Ex-Bundespräsident Joachim Gauck!
Wohl auch deswegen übernahm Dienstag der Generalbundesanwalt die Ermittlungen.
Von der Leyen reagierte prompt, sagte ihre für Mittwoch geplante USA-Reise ab, will stattdessen die Kaserne der Deutsch-Französischen Brigade in Illkirch (Elsaß) besuchen. Und für Donnerstag hat sie die 100 Top-Offiziere der Bundeswehr nach Berlin geladen, um mit ihnen das weitere Vorgehen zu beraten.
In den Tagesthemen verteidigte sie ihre Äußerungen: „Das Dunkelfeld auszuleuchten, das wird mühsam, das wird schmerzhaft, das wird nicht schön werden. Das müssen wir durchhalten, das wird Zeit kosten, das wird über Wochen und Monate gehen dieser Prozess, aber er ist zum Besten der Bundeswehr.
