Der Türkei-Besuch von Bundesaußenminister Gabriel in der Türkei ist gescheitert. Die Bundeswehr steht vor dem Abzug aus Incirlik.
Sabine Siebold und Tulay Karadeniz von Reuters berichten über den gescheiterten Versuch von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, mit der Türkei zu einer Veständigung über die deutschen Soldaten in Incirlik zu kommen:
Deutschland wird seine Soldaten vom türkischen Stützpunkt Incirlik abziehen, nachdem Außenminister Sigmar Gabriel auch bei einem letzten Vermittlungsversuch in Ankara gescheitert ist. „Mein türkischer Kollege hat mir erklärt, dass in der aktuellen Situation für die Türkei nicht die Möglichkeit besteht, Besuche jedes deutschen Parlamentariers in Incirlik zu ermöglichen – und zwar aus innenpolitischen Gründen“, sagte Gabriel am Montag nach einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu. Er bedauere dies. „Umgekehrt bitte ich um Verständnis, dass wir aus innenpolitischen Gründen dann die Soldaten aus Incirlik werden verlegen müssen.“ Der Prozess dazu werde spätestens nächste Woche anlaufen, den Beschluss über den Stationierungsort treffe der Bundestag.
„Die türkische Seite hat, glaube ich, verstanden, dass wir als Deutsche kein Interesse daran haben, dieses Thema ständig wieder zu einem Streitpunkt zwischen unseren beiden Ländern werden zu lassen“, erklärte Gabriel, der in Ankara auch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammenkam. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee, und der Bundestag lege Wert darauf, dass die Abgeordneten die Soldaten zu jedem Zeitpunkt besuchen könnten.
Die Türkei hatte deutschen Parlamentariern bereits im vergangenen Jahr zeitweise den Besuch der Soldaten in Incirlik verweigert und sie erst nach längeren Verhandlungen auf den Stützpunkt gelassen. Ziel der Bundesregierung war es daher, dieses Mal eine wasserdichte Lösung für alle Parlamentarier-Besuche zu finden. Genau dies wollte die Türkei Gabriel aber offenbar nicht zusagen. Sie wirft Vertretern der Linkspartei eine Nähe zur verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK vor.
„Wir beide legen sehr viel Wert darauf, dass diese Entscheidung nichts zu tun hat mit den prinzipiellen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland“, sagte Gabriel. Beide Seiten wollten nicht, dass die Entscheidung zum Abzug aus Incirlik die Beziehungen weiter verschlechtere.
