London (dpa) – Fast drei Wochen nach der britischen Parlamentswahl haben sich die Konservativen auf eine Minderheitsregierung mit Hilfe der umstrittenen,
London (dpa) – Fast drei Wochen nach der britischen Parlamentswahl haben sich die Konservativen auf eine Minderheitsregierung mit Hilfe der umstrittenen, nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) geeinigt.
Ein entsprechendes Abkommen wurde in London unterzeichnet. Nach der Vereinbarung sollen die DUP-Abgeordneten die Tories bei Abstimmungen im Unterhaus unterstützen. Eine formale Koalition werden die Parteien aber nicht bilden.
Die britische Premierministerin Theresa May hatte bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 8. Juni ihre Regierungsmehrheit verloren. Die Konservativen blieben aber stärkste Kraft vor der sozialdemokratischen Labour-Partei. Die DUP stellt zehn Abgeordnete.
Die DUP-Vorsitzende Arlene Foster sagte kurz nach der Einigung, sie sei « erleichtert ». Nordirland werde davon stark davon profitieren, denn der Landesteil brauche eine « starke Stimme » bei den Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der EU (Brexit) . Die Nordiren bekommen für den Deal eine Finanzspritze in Höhe von insgesamt 1,5 Milliarden Pfund (rund 1,7 Milliarden Euro) , sagte Foster.
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Deutschland — in German Regierung: Britische Minderheitsregierung mit nordirischer DUP steht