Home Deutschland Deutschland — in German Macron will die Richtung vorgeben: Grundsatzrede vor dem Parlament am Montagnachmittag

Macron will die Richtung vorgeben: Grundsatzrede vor dem Parlament am Montagnachmittag

351
0
SHARE

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat ein Händchen für starke Gesten.
(dpa) In einer Rede vor beiden Kammern des französischen Parlaments will Präsident Emmanuel Macron die Grundlinien seiner Politik vorstellen. Der Auftritt im Schloss von Versailles am Montagnachmittag soll eine Art Rede zur Lage der Nation sein, wie sie der US-Präsident einmal im Jahr hält. Es wird erwartet, dass Macron die Franzosen gut zwei Wochen nach dem Sieg seines Lagers bei der Parlamentswahl auf sein Reformprogramm einstimmt. Aus der Opposition gibt es Kritik an dem Auftritt des Präsidenten, den einige als Zeichen eines zu grossen Machtanspruchs sehen.
Der sozialliberale Staatschef spricht vor den Abgeordneten der neugewählten Nationalversammlung und den Mitgliedern des Senats. Die gemeinsame Versammlung beider Kammern – der Kongress – tritt nur sehr selten zusammen, insbesondere für Verfassungsänderungen. Erst seit einer Verfassungsänderung 2008 ist es dem französischen Staatschef möglich, eine Rede vor dem Gesamt-Parlament anzusetzen. Macrons Vorgänger François Hollande hatte davon in einer Krisensituation Gebrauch gemacht, nach den Pariser Terroranschlägen vom 13. November 2015.
Macrons Auftritt ist bei manchen umstritten, weil er damit seinem Premierminister Edouard Philippe zuvorkommt, der einen Tag später eine Regierungserklärung abgibt.

Continue reading...