Das iranische Parlament reagiert auf US-Sanktionen. Da die Augaben für Raketenprogramm und Revolutionsgarden bisher geheim waren, sind die Auswirkungen noch unklar.
Als Reaktion auf US-Sanktionen hat das iranische Parlament am Sonntag einstimmig einen Gesetzentwurf verabschiedet, mit dem unter anderem der Etat für das Raketenprogramm des Landes und die Revolutionsgarden (IRGC) erhöht wird. Insgesamt geht es um einen Betrag von umgerechnet mehr als 500 Millionen Euro, der zur Hälfte für das Raketenprogramm sowie die IRGC ausgegeben werden soll.
Die andere Hälfte ist für das Außen- und das Verteidigungsministerium sowie den Geheimdienst vorgesehen. Da der Haushalt der IRGC – ebenso wie der für das Raketenprogramm – bisher immer geheim gehalten wurde, ist unklar, welche Änderungen der neue Etat genau mit sich bringen wird.
« Die Amerikaner sollten wissen, dass das lediglich unsere erste Aktion war », sagte Parlamentspräsident Ali Larijani. Seinen Angaben zufolge stimmte eine große Mehrheit der Abgeordneten für die Maßnahme. Diese richte sich gegen « terroristische und abenteuerliche Aktionen der Vereinigten Staaten in der Region ».
Die US-Regierung hatte im Juli neue Strafmaßnahmen gegen Personen, Unternehmen und Einrichtungen im Iran verhängt und diese mit einem Raketentest und « anhaltenden Bedrohungen » begründet.
