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Parlament in Brasilien lehnt Korruptionsprozess gegen Präsident Temer ab

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Das Parlament in Brasilien lehnt einen Korruptionsprozess gegen Präsident Temer ab. Im Volk unterstützen den Politiker nur noch fünf Prozent.
Brasiliens Präsident Michel Temer bleibt vorerst im Amt. Er überstand am Mittwochabend (Ortszeit) ein Votum im Unterhaus und entging damit einer Suspendierung wegen Bestechungsvorwürfen. Mindestens 172 von 513 Mitgliedern der Kammer stimmten dafür, dass er trotz der Anschuldigungen auf seinem Posten bleiben darf. Erst vor Kurzem hatte Temer einen Prozess wegen unerlaubter Wahlkampffinanzierung überstanden – damals hatte ihn der Wahlgerichtshof des Landes freigesprochen.
Die Opposition hätte eine Zweitdrittelmehrheit oder 342 Stimmen gebraucht, um in dem Fall voranzuschreiten. Wäre Temer suspendiert worden, hätten die Vorwürfe vor Gericht verhandelt werden können. Das höchste Gericht des Landes hatte den Antrag gestellt, dass die entsprechende Anklage genehmigt wird. Das endgültige Abstimmungsergebnis sollte später am Abend feststehen.
Ende Juni hatte Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot Anschuldigungen gegen Temer wegen Bestechung erhoben. Er soll vom Fleischkonzern JBS Gelder in Höhe von etwa zwölf Millionen Dollar, umgerechnet etwa zehn Millionen Euro, angenommen haben. Weil die Vorwürfe den amtierenden Präsidenten betreffen, war die Abstimmung unter Abgeordneten nötig.

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