Die Jamaika-Gespräche kommen langsam in Schwung, bis Freitag sollen in kleinen Runden Lösungen für zentrale Themen erarbeitet werden. Vergrößert das die…
Die Jamaika-Sondierer machen Tempo – schon bis Freitag sollen in kleinen Expertenrunden konkrete Lösungsvorschläge für die zentralen Themen erarbeitet werden.
Die Grünen brachten am Dienstag Bewegung in die teils festgefahrenen Gespräche, indem sie Kompromiss-Signale an Union und FDP beim Streitpunkt Klima und Energie sendeten. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt bekräftigte den Kompromisswillen ihrer Partei. Es sei gut, solche Signale zu senden und sie nicht nur von anderen zu verlangen, sagte sie der « Frankfurter Allgemeinen Zeitung ».
Grünen-Chef Özdemir hatte in « Stuttgarter Zeitung » und « Stuttgarter Nachrichten » deutlich gemacht, dass seine Seite nicht länger auf dem Ende des Verbrennungsmotors im Jahr 2030 beharrt. Die Co-Vorsitzende Simone Peter deutete in der « Rheinischen Post » im Ringen um die Kohlepolitik Kompromissbereitschaft an.
Göring-Eckardt hofft, dass aus den Widersprüchen der vier Parteien nun neue gemeinsame politische Ziele geschmiedet werden können. Allerdings wandte sich Göring-Eckardt gegen ein Bündnis für den Fall, dass die Sondierungsgespräche nur einen Minimalkonsens ergeben würden: « Dann sollte man es lassen. » Vorwürfe, die Grünen würden mit dem Beharren auf ihren Klimazielen Stromausfälle produzieren, wies sie zurück: « Die Grünen würden doch niemals als Preis einer Regierungsbeteiligung in Kauf nehmen, dass der Strom ausfällt, das wäre doch Selbstmord für unsere Partei.
