Der Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion kommt voran. 23 EU-Staaten werden zusammenarbeiten und wollen so unabhängiger von den USA werden.
Es war kein Zufall, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian am Montag gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini im Zentrum eines europäischen Familienfotos standen, auf dem eine wichtige Etappe der EU-Geschichte festgehalten wurde. Die verstärkte Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigungspolitik, die am Montag in Brüssel besiegelt wurde, geht in erster Linie auf Deutschland und Frankreich zurück. Neben Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) setzten die Außen- und Verteidigungsminister aus 22 weiteren europäischen Hauptstädten ihre Unterschriften unter einen Grundsatzbeschluss, der gemeinsame Einsätze und Rüstungsprojekte befördern soll. Gabriel sprach von einem „Meilenstein in der europäischen Entwicklung“.
Dass dieser Meilenstein erreicht werden konnte, hat nicht zuletzt mit dem Wahlsieg des US-Präsidenten Donald Trump vor einem Jahr zu tun. Trump hat das Bewusstsein der Europäer dafür geschärft, dass sie künftig in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärker auf eigenen Füßen stehen müssen. „Es war für uns wichtig gerade nach der Wahl des amerikanischen Präsidenten, uns eigenständig aufzustellen als Europäer“, sagte Leyen. Zwar gilt die am Montag aus der Taufe gehobene „ständige strukturierte Zusammenarbeit“ zwischen einzelnen europäischen Mitgliedstaaten, die im EU-Jargon „Pesco“ heißt, ausdrücklich nicht als Konkurrenz zur Nato. Aber sie soll die vorhandenen Verteidigungskapazitäten der teilnehmenden Staaten bündeln und gemeinsame Missionen erleichtern.
Im Rahmen der „Pesco“ sollen nun konkrete Projekte ausgearbeitet werden. Denkbar ist beispielsweise die gemeinsame Entwicklung von Kampfpanzern, Drohnen, Satelliten oder Kampfjets.
