Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach sich für einen Antisemitismusbeauftragten des Bundes aus.
Berlin (dpa) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach sich für einen Antisemitismusbeauftragten des Bundes aus. « Nicht nur aufgrund der jüngsten Vorfälle halte ich es für richtig, einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen », sagte er der « Bild am Sonntag ».
Mit Sorge beobachte er die Zunahme antisemitischer Hetze. « Judenfeindlichkeit darf in Deutschland nie wieder um sich greifen. » Das Verbrennen von Fahnen eines Staates sei das symbolische Vernichten des Existenzrechts eines Landes. « Hier sollte wenn möglich polizeilich eingegriffen werden. »
Von der Leyen bekräftigte die Haltung der Bundesregierung, diesen Weg nicht zu teilen. « Deutschland wird Jerusalem nicht als Hauptstadt Israels anerkennen », sagte die Ministerin. « Wir streben eine Zwei-Staaten-Lösung für Israel und Palästina an.
