Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier hat für einen rassistischen Tweet über Noah Becker, Sohn von Boris Becker, eine einstweilige Verfügung vom Berliner Landgericht erhalten. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier hat für einen rassistischen Tweet über Noah Becker, Sohn von Boris Becker, eine einstweilige Verfügung vom Berliner Landgericht erhalten. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird.
Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über Noah Becker, den Sohn des Tennisspielers Boris Becker, hat das Berliner Landgericht gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten und Richter Jens Maier eine einstweilige Verfügung erlassen. Danach darf Maier seine Äußerung nicht wiederholen. Das teilte Noah Beckers Berliner Anwalt Christian-Oliver Moser mit.
Gegen die Verfügung kann Maier Rechtsmittel einlegen. Diese haben jedoch keine aufschiebende Wirkung. « So lange ein Gericht nicht etwas anderes entscheidet, bleibt die Verfügung wirksam », erklärte Moser.
Bislang keine Unterlassungserklärung
Über den Twitter-Account des sächsischen Abgeordneten war Anfang Januar ein Satz veröffentlicht worden, in dem Maier Becker als « kleinen Halbneger » bezeichnete.
