Olaf Scholz wechselt offenbar nach Berlin – wenn die SPD-Basis die Große Koalition absegnet. SH-Ministerpräsident Günther sagte, die Union sei in den Verhandlungen der SPD weit entgegengekommen.
Mehr als vier Monate nach der Bundestagswahl haben sich CDU/CSU und SPD auf die Fortsetzung ihrer Großen Koalition geeinigt. Nach Angaben aus den beteiligten Parteien steht der Vertrag. Die letzte Verhandlungsrunde dauerte bis zum Mittwochmorgen. Noch gibt es keine offiziellen Angaben, welche Politiker in der künftigen Bundesregierung eine wichtige Rolle spielen werden. Aus Norddeutschland ist neben Angela Merkel als Kanzlerin offenbar Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) dabei. Er soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Bundesfinanzminister werden. Außerdem verlautete, dass Scholz die Position des Vizekanzlers ausüben soll. Darauf deutet auch hin, dass SPD-Bundeschef Martin Schulz auf den Posten des Vizekanzlers verzichtet.
Schulz sagte am Mittwochabend in Berlin, dass er bei einem Zustandekommen einer schwarz-roten Regierung ausschließlich Außenminister werden wolle, weil die koordinierende Aufgabe des Vizekanzlers eine starke Präsenz in Berlin erfordere.
Für Schulz übernimmt Andrea Nahles, derzeit noch Fraktionschefin, den SPD-Parteivorsitz. Was mit dem bisherigen Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) passiert, ist unklar. Ursula von der Leyen (CDU) bleibe dagegen wohl Verteidigungsministerin, hieß es.
Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen wurden in Norddeutschland unterschiedlich aufgenommen. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagte, die Union sei der SPD weit entgegengekommen. « Die Begeisterung beim Ressortzuschnitt hält sich aus Sicht der CDU in engen Grenzen. » Er sehe keine Hürden, warum die SPD-Mitglieder dieser Vereinbarung nicht zustimmen könnten, sagte Günther.
Die Sozialdemokraten sollen nach übereinstimmenden Medienberichten das Außen-, Finanz-, Arbeits-, Familien-, Justiz- und das Umweltministerium erhalten.
