Es beginnt der Endspurt im SPD-Mitgliedervotum zur umstrittenen GroKo: In Ulm wirbt der Parteivorstand auf der letzten Konferenz für ein ‘Ja’.
Ulm/Erfurt/Karlsruhe (dpa) – Die SPD-Parteiführung rechnet nach den sieben Regionalkonferenzen fest mit einer Zustimmung der Parteibasis zu einer großen Koalition mit der Union in Berlin.
Der kommissarische SPD-Parteichef Olaf Scholz sagte an diesem Sonntag in Ulm: « Ich bin sehr optimistisch, dass es ein positives Votum der Mitglieder geben wird, so dass wir den Auftrag bekommen, in die künftige Regierung einzutreten. » Ähnlich hatte sich zuvor die designierte Parteichefin Andrea Nahles geäußert.
Hingegen warb der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert weiter für ein Nein zur GroKo. Den Vorwurf, die Ablehnung sei verantwortungslos, wies er am Samstag in Karlsruhe zurück. « Da sollte man mal ein wenig Druck aus dem Kessel lassen – keine Partei hat in den vergangenen 20 Jahren so viel regiert wie die SPD. Vor rund 450 Teilnehmern kritisierte Kühnert den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag. « Aus diesem Papier spricht eine zukunftsvergessene Politik. »
Die letzte Regionalkonferenz der Bundespartei in Ulm richtete sich an die SPD-Mitglieder in Baden-Württemberg und Bayern. Die Frage, ob die SPD erneut in eine große Koalition gehen soll, ist in der Partei hochumstritten. Mehr als 463.000 SPD-Mitglieder können bis zum 2. März über den ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis soll am ersten März-Wochenende vorliegen – und damit die Entscheidung, ob es zu einer großen Koalition kommt oder nicht.
Nahles sicherte zu, dass die SPD sich auch in einer Regierung erneuern werde.
