Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl bekommt Deutschland eine neue Regierung: Die SPD-Mitglieder stimmten mit einer unerwartet deutlichen…
Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl bekommt Deutschland eine neue Regierung: Die SPD-Mitglieder stimmten mit einer unerwartet deutlichen Mehrheit von 66 Prozent für die Neuauflage der großen Koalition und machten den Weg frei für eine vierte Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). Spitzenpolitiker von Union und SPD reagierten am Sonntag erleichtert. Merkel soll nach den Worten von Unionsfraktionschef Volker Kauder am 14. März im Bundestag wiedergewählt werden.
Der Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission der SPD, Schatzmeister Dietmar Nietan, gab das Ergebnis des Mitgliedervotums am Sonntagmorgen in Berlin bekannt. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 78,39 Prozent und damit höher als beim SPD-Mitgliedervotum über die große Koalition vor vier Jahren. Die Zustimmung zur « GroKo » blieb dagegen hinter den knapp 76 Prozent von 2013 zurück. Insgesamt waren gut 463.000 SPD-Mitglieder zur Stimmabgabe aufgerufen.
« Wir haben jetzt Klarheit. Die SPD wird in die nächste Bundesregierung eintreten », sagte der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz. Mit Blick auf die innerparteilichen Debatten der vergangenen Monate fügte er hinzu: « In der Diskussion sind wir weiter zusammengewachsen. » Das gebe der SPD nun die Kraft, in der Regierung « unser Land auf den richtigen Weg zu bringen » sowie den Erneuerungsprozess der Partei voranzutreiben.
Merkel gratulierte der SPD « zu diesem klaren Ergebnis ». Die CDU-Chefin ließ über das Twitter-Konto ihrer Partei mitteilen, sie freue sich « auf die weitere Zusammenarbeit zum Wohle unseres Landes ».
