Ist ein Kriegsschiff ohne Bewaffnung einsatzbereit? Das Verteidigungsministerium hat zum Beispiel Korvetten so deklariert – und hält das für gerechtfertigt.
Der Bundesrechnungshof wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einem Medienbericht zufolge vor, Mängel bei der Bundeswehr zu verschleiern. Viele Waffensysteme, die das Ministerium als « einsatzbereit » bezeichne, seien dies gar nicht, zitierte die « Bild »-Zeitung aus einem Bericht des Rechnungshofes für den Haushaltsausschuss des Bundestages. So hätten beispielsweise Korvetten, die offiziell als « einsatzbereit » eingestuft wurden, keine Bewaffnung gehabt.
« Lange Zeit » hätten die Schiffe « nicht über einsatzbereite Lenkflugkörper » verfügt, kritisierte der Rechnungshof dem Bericht zufolge. Ein Marineschiff ohne Waffen sei aber nicht einsatzbereit. Dies gelte auch für U-Boote, denen die Besatzung fehlte. Auch ein Schiff ohne Mannschaft sei, anders als vom Ministerium dargestellt, nicht einsatzbereit. Der Rechnungshof wirft von der Leyen nach Angaben der « Bild »-Zeitung daher vor, dass sie « nicht hinreichend » über die tatsächlichen Mängel bei der Bundeswehr informiere.
Das Verteidigungsministerium wies die Einschätzung des Bundesrechnungshofs zurück. Ein Sprecher des Ministeriums sagte am Samstag, « in diesem Fall teilen wir die Sachstandsdarstellung des Bundesrechnungshofs nicht ». Dieser stütze sich auf den jährlichen Bericht des Ministeriums zur materiellen Einsatzbereitschaft an das Parlament. Darin werde « sehr genau » definiert, wie sich die Einsatzbereitschaft darstelle, nämlich immer « auch auf den geplanten Verwendungszweck » bezogen.
