Finanzminister Scholz dämpft Hoffnungen, dass der Wehretat von den prognostizierten zusätzlichen Steuereinnahmen profitieren könnte. Mit dem Geld wolle er unter anderem den Ausbau des Digitalnetzes fördern.
Finanzminister Scholz dämpft Hoffnungen, dass der Wehretat von den prognostizierten zusätzlichen Steuereinnahmen profitieren könnte. Mit dem Geld wolle er unter anderem den Ausbau des Digitalnetzes fördern.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Forderungen nach einer signifikanten Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. « Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel », sagte der SPD-Politiker der « Bild am Sonntag ».
Die prognostizierten zusätzlichen Einnahmen von zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten, sagte Scholz. « Wenn wir all das geschafft haben, bleibt von den Mehreinnahmen natürlich nicht mehr allzu viel übrig für den Wehretat, die Entwicklungshilfe und andere Projekte der Koalition.
