Dass Trump die Arbeit des Sonderermittlers Mueller für eine « Hexenjagd » hält, hat er mehrfach deutlich gemacht. Nun erklärte er, selbst im Falle einer Verurteilung habe er das « absolute Recht », sich selbst zu begnadigen.
Dass Trump die Arbeit des Sonderermittlers Mueller für eine « Hexenjagd » hält, hat er mehrfach deutlich gemacht. Nun erklärte er, selbst im Falle einer Verurteilung habe er das « absolute Recht, mich selbst zu begnadigen ».
US-Präsident Donald Trump ist der Auffassung, dass er sich selbst begnadigen darf. « Wie von zahlreichen Rechtswissenschaftlern dargelegt wurde, habe ich das absolute Recht, mich selbst zu begnadigen, aber warum sollte ich das tun, wenn ich nichts falsch gemacht habe? », schrieb Trump auf Twitter.
Der Präsident nahm damit offensichtlich Bezug auf Spekulationen, dass es im Zuge der Russland-Affäre zu Begnadigungen kommen könnte. Die « New York Times » hatte am Samstag einen 20-seitigen Brief veröffentlicht, den die Trump-Anwälte John Dowd und Jay Sekulow im Januar an Sonderermittler Robert Mueller geschickt hatten.
Darin argumentieren sie, dass Trump nicht vorgeladen, angeklagt oder wegen des Vorwurfes der Justizbehinderung schuldig gesprochen werden könne, weil er als Präsident die ultimative Befugnis über jede Bundesermittlung habe.
