Nach knapp 13 Jahren an der Regierungsspitze lässt sich Kanzlerin Merkel heute erstmals persönlich von Abgeordneten im Deutschen Bundestag befragen. Viele Beobachter hoffen auf eine muntere Debatte. Von Martin Mair.
Nach knapp 13 Jahren an der Regierungsspitze lässt sich Kanzlerin Merkel heute erstmals persönlich von Abgeordneten im Deutschen Bundestag befragen. Viele Beobachter hoffen auf eine muntere Debatte.
Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel heute Mittag vor den Bundestag tritt und sich erstmals einer direkten Befragung durch die Abgeordneten stellt, wird sie – so Regierungssprecher Steffen Seibert – vor allem Fragen zu Themen der Kabinettssitzung sowie weiteren Politikfeldern beantworten. Das ist sehr allgemein formuliert. Konkret verspricht sich die schwarz-rote Regierung von der Kanzlerbefragung, « den Bundestag wieder zum zentralen Ort der gesellschaftlichen und politischen Debatte » zu machen. So steht es im Koalitionsvertrag. Union und SPD haben vereinbart, dass die Kanzlerin dreimal jährlich im Bundestag befragt werden kann.
Die regelmäßigen Regierungsbefragungen im Bundestag sind nicht neu. Das Novum besteht lediglich darin, dass die Regierungschefin selbst die Fragen der Abgeordneten beantwortet.
In der Vergangenheit waren die Regierungsbefragungen nicht unbedingt immer erfolgreich. Im Herbst 2011 ging es zum Beispiel um das Thema Atommüll. Katherina Reiche, heute Lobbyistin und damals Staatssekretärin im Umweltministerium, stand mit eingefrorenem Lächeln im Plenarsaal. Auf eine der Fragen zu Endlager und Castor-Behältern sagte sie: « Das kann ich Ihnen deshalb nicht beantworten, weil uns keine detaillierten Untersuchungen vorliegen. »
Ähnlich ging es schon seit 15 Minuten. Auf zuvor schriftlich eingereichte Fragen der Opposition kamen von der Befragten nur wenige Antworten.
