Am Mittwochmittag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erstmals den Fragen der Bundestagsabgeordneten gestellt. Die vorher vermutete scharfe Befragung zum Bamf-Skandal blieb aus.
Abtauchen ging nicht: Angela Merkel musste am Mittwochmittag erstmals Fragen der Abgeordneten beantworten. Eine Stunde lang stand die Bundeskanzlerin an ihrem Platz im Bundestag. „Befragung der Bundesregierung“ lautete der Tagesordnungspunkt.
Merkel kam mit diesem Auftritt einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD nach. Darin heißt es: „Wir wollen, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Deutschen Bundestag befragt werden kann, und die Regierungsbefragung neu strukturiert wird.“ Die Parlamentarier erhoffen sich dadurch eine Belebung der öffentlichen Debatte. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble moderierte die Befragung der Kanzlerin.
Die wichtigsten Fragen und Antworten zur ersten Kanzlerin-Fragestunde:
Zunächst hielt Angela Merkel einen fünfminütigen Einführungsvortrag zum bevorstehenden G7-Gipfel in Kanada. Die Parlamentarier stellten dazu Fragen. Insgesamt dauerten der Vortrag und die Befragung zum G7-Gipfel knapp 30 Minuten. Anschließend gab es Fragen zu den Themen der Kabinettssitzung am Vormittag.
Es ging um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, um die stark steigenden Mieten, um ein neues Einwanderungsgesetz, die Reformpläne der Kanzlerin in der europäischen Währungszone, eine mögliche Plastiksteuer und Merkels Pläne für Italien. Die Opposition nutzte die Fragestunde, um Merkel Fragen zum Bamf-Skandal zu stellen.
