Kanzlerin Merkel hat erstmals die « Transitzentren »-Pläne konkretisiert: In der ARD-Sendung « Farbe bekennen » sagte sie, dass Entscheidungen dort innerhalb von zwei Tagen fallen müssten – « das sagt das Grundgesetz ».
Kanzlerin Merkel hat erstmals die « Transitzentren »-Pläne konkretisiert: In der ARD-Sendung « Farbe bekennen » sagte sie, dass Entscheidungen dort innerhalb von zwei Tagen fallen müssten – « das sagt das Grundgesetz ».
In den geplanten sogenannten Transitzentren soll nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel innerhalb von zwei Tagen entschieden werden, ob Flüchtlinge in andere EU-Staaten zurückgeschickt werden sollen.
« Man muss mit 48 Stunden hinkommen, das sagt das Grundgesetz », sagte die CDU-Vorsitzende in der ARD-Sendung « Farbe bekennen ». Ansonsten sei das « Transitzentrum »-Verfahren nicht möglich. Wenn es nicht gelinge, innerhalb dieser Zeit zu entscheiden, müssten die Flüchtlinge in eine normale Aufnahmeeinrichtung verlegt werden. Zudem müsse es eigene Bereiche für Frauen und Kinder geben.
Merkel sagte, dass die Menschen wie beim sogenannten Flughafen-Verfahren in diesen maximal zwei Tagen unter polizeilicher Aufsicht stünden und formal noch nicht in Deutschland eingereist seien.
Die Prüfung in « Transitzentren » an der deutsch-österreichischen Grenze hatten CDU und CSU am Montagabend vorgeschlagen.
