Wochenlang hat die SPD den Asylstreit zwischen CDU und CSU nur verständnislos verfolgt. Nun haben die Sozialdemokraten einen eigenen Fünf-Punkte-Plan erstellt. Der liegt zwischen den Positionen der Unionsparteien.
Wochenlang hat die SPD den Asylstreit zwischen CDU und CSU nur verständnislos verfolgt. Nun haben die Sozialdemokraten einen eigenen Fünf-Punkte-Plan erstellt. Der liegt zwischen den Positionen der Unionsparteien.
Im Asylstreit hat die SPD ein eigenes Papier mit einem Fünf-Punkte-Plan erstellt. Inhaltlich positionieren sich die Sozialdemokraten damit zwischen den Koalitionspartnern CDU und CSU. Das Papier für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik wurde von der engeren Parteiführung um SPD-Chefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz erarbeitet und liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Es soll morgen vom Parteivorstand beschlossen werden.
In der Beschlussvorlage mit dem Titel « Miteinander statt Gegeneinander » heißt es, die SPD stehe für eine « gesamteuropäische Lösung ». Die Sozialdemokraten unterstützen ein « europäisches Asylsystem und solidarisch geteilte Verantwortung bei der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen ».
