CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer war unterwegs an der Basis.
Berlin (dpa) – In der CDU ist eine Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht oder die Einführung einer « allgemeinen Dienstpflicht » für Männer und Frauen etwa in sozialen Bereichen in Gang gekommen.
Beim Wehrbeauftragten der Bundeswehr, Hans-Peter Bartels, stießen beide Ideen auf Zurückhaltung. Bei einer « Dienstpflicht » verwies er auf massive verfassungsrechtliche Probleme.
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte der « Frankfurter Allgemeinen Zeitung » (FAZ/Samstag), sie rechne nicht mit einer einfachen Rückkehr zur Wehrpflicht, wolle aber über eine « allgemeine Dienstpflicht » reden. Beim Parteitag Ende des Jahres solle das Thema als eine « Leitfrage » beschlossen werden. An diesen « Leitfragen » entlang will die CDU die Debatte über ein neues Grundsatzprogramm führen, das 2020 beschlossen werden soll.
CDU-Sprecherin Christiane Schwarte schrieb am Samstag im Kurznachrichtendienst Twitter, ein Ergebnis einer Tour von Kramp-Karrenbauer an der Parteibasis sei gewesen, dass viele Mitglieder über eine « allgemeine Dienstpflicht » diskutieren wollten – weil diese den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärke. Kramp-Karrenbauer selbst ließ offen, wie genau ein solcher Dienst aussehen könnte. Sie schrieb am Samstag auf Twitter: « Es gibt viele Möglichkeiten einen Dienst zu gestalten. »
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Bartels, sagte der dpa: « Eine allgemeine Dienstpflicht ist zwar eine sympathische Idee, stößt aber verfassungsrechtlich an eine Grenze.
