Diese Reise hätte schon viel früher stattfinden sollen. Die Präsidenten- und Parlamentswahlen in der Türkei im Juni haben den Antrittsbesuch von Außenminister Heiko Maas in Ankara aber ein paar Monate verzögert. Die Türkei bemüht sich um eine Normalisierung der Beziehungen zu Deutschland.
Die Türkei bemüht sich um eine Normalisierung der Beziehungen zu Deutschland. Die letzten Monate haben Fortschritte gebracht. Es gibt aber immer noch massive Probleme.
Diese Reise hätte eigentlich schon viel früher stattfinden sollen. Die Präsidenten- und Parlamentswahlen in der Türkei im Juni haben den Antrittsbesuch von Außenminister Heiko Maas in Ankara aber ein paar Monate verzögert. Fast ein halbes Jahr nach seiner Vereidigung bricht der SPD-Politiker am Mittwochnachmittag in die türkische Hauptstadt auf. Neben seinem Kollegen Mevlüt Cavusoglu wird er dort auch Präsident Recep Tayyip Erdogan treffen – ein Zeichen, wie groß das Interesse der Türkei an einer Normalisierung der Beziehungen zu Deutschland nach zwei Jahren erbitterten Streits und voller Spannungen ist. Maas verbringt 20 Stunden in Ankara und Istanbul. Das ist viel Zeit, aber es gibt auch viel zu besprechen.
Dieses Thema hat immer noch höchste Priorität für Deutschland. « Es ist kein Geheimnis, dass die Entwicklung der Türkei, insbesondere die Menschenrechtslage, uns Sorgen bereitet und unsere Beziehungen überschattet », sagte Maas vor seiner Abreise in Berlin. « Davon zeugen nicht zuletzt die nach wie vor zahlreichen Haftfälle. » Sieben Deutsche sitzen noch aus politischen Gründen in türkischen Gefängnissen.
Erst am Wochenende war ein deutscher Staatsbürger im Ausland von der Türkei mithilfe einer Interpol-Fahndung festgenommen worden. Auch Mitte August wurde ein Deutscher mit kurdischen Wurzeln festgenommen worden. Ihnen wird, wie auch den meisten anderen Inhaftierten, die Unterstützung von Terrorgruppen vorgeworfen. Oft geht es dabei um Beiträge auf Facebook oder Twitter. 28 der seit dem Putschversuch vor zwei Jahren aus politischen Gründen Inhaftierten sind wieder auf freiem Fuß. Maas hat aber betont, dass es keine Normalisierung der Beziehungen mit der Türkei geben kann, bevor nicht alle wieder frei sind.
Eine leichte Entspannung gab es, nachdem Ende 2017 und Anfang 2018 mit dem Menschenrechtler Peter Steudtner und dem « Welt »-Reporter Deniz Yücel zwei der prominentesten U-Häftlinge freikamen und ausreisen durften.
