Tausende wollen am Samstag unter dem Motto « Wald retten! Kohle stoppen! » demonstrieren. Die Polizei äußerte Sicherheitsbedenken. Ein Gericht erlaubt die Demonstration.
Die für Samstag von Braunkohlegegnern geplante Demonstration am Hambacher Forst kann stattfinden. Das Verwaltungsgericht Aachen gab am Freitag einem Eilantrag des Vereins Naturfreunde Deutschland statt, wie das Gericht mitteilte. Es spreche « Überwiegendes » dafür, dass das von der Aachener Polizei ausgesprochene Verbot der Demonstration rechtswidrig sei.
Die Aachener Polizei hatte zuvor die für Samstag geplante Demonstration von Umweltschützern am Hambacher Forst verboten. „Die örtlich zuständigen Sicherheitsbehörden sehen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit“, hieß es zur Begründung am Donnerstagabend. Die Versammlungsfläche habe sich in den vergangenen Tagen immer wieder geändert, weil sich keiner der privaten Grundstückseigentümer bereit erklärte, eine Fläche zur Verfügung zu stellen. „Damit konnte auch die erforderliche Sicherheitskonzeption nicht zeitgerecht erstellt werden“, erklärte die Polizei weiter. Gegen die Entscheidung kann der Anmelder der Demonstration „Wald retten! Kohle stoppen!“ beim Verwaltungsgericht vorgehen.
