Die SPD will ihre Zukunft in der Regierung nicht davon abhängig machen, wer den CDU-Vorsitz übernimmt. Einen vorgezogenen Parteitag werde es nicht geben.
Die Führung der SPD gibt sich unbeeindruckt von den Veränderungen bei ihrem Koalitionspartner in der Bundesregierung. « Wir haben uns untergehakt », sagte die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles nach einer Klausurtagung der Parteispitze in Berlin. Demonstrativ versammelte sie in der Parteizentrale viele Parteigrößen um sich herum. Man setze in dieser Situation auf « die Kraft des Zusammenhalts ».
Die SPD sei die politische Kraft, die wie keine andere für
gesellschaftlichen Zusammenhalt stehe. « Es braucht eine starke SPD », sagte Nahles, die nach Wahlniederlagen in Hessen und Bayern intern unter Druck steht. Die Partei steckt auch weiter im Umfragetief. Die SPD-Chefin sprach von einer « sehr intensiven » und konstruktiven Debatte im Vorstand.
Kein Thema der Sitzung sei die Frage gewesen, ob man nach der Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, den CDU-Vorsitz niederzulegen, aus der Koalition mit der Union austrete.
